Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten als Grundlage aller Vereinbarungen sowie jedes Geschäftsverkehrs zwischen der AZ Control AG (nachfolgend AZ Control) und den Nutzern ihrer Software und Leistungen (nachfolgend Kunden).
Individuelle Offerten
Allfällige individuelle Offerten der AZ Control sind zeitlich befristet.
Die Befristung ergibt sich aus den besonderen Angaben auf der
individuellen Offerte.
Die Angaben auf der Website von AZ Control stellen keine rechtsverbindlichen Offerten dar.
Bestellung des Kunden
Der Kunde kann gestützt auf eine individuelle Offerte oder gestützt auf
die Angaben auf der Website der AZ Control die von ihm gewünschten
Leistungen bei der AZ Control bestellen.
Die AZ Control nimmt Bestellungen auf den üblichen Kommunikationskanälen entgegen, namentlich per Telefon, E-Mail, Webapplikation und Briefpost.
Zustandekommen des Vertrags
Zwischen der AZ Control und dem Kunden kommt ein Vertrag zustande, wenn
die AZ Control gegenüber dem Kunden die Bestellung bestätigt (nachfolgend
Vertragsbestätigung).
Die AZ Control geht davon aus, dass der Kunde bereits mit der individuellen Offerte oder mit der Konsultation der Website von AZ Control von den vorliegenden AGB Kenntnis erhalten hat. Zusätzlich wird die Geltung der vorliegenden AGB für den Vertrag zwischen der AZ Control und dem Kunden in der Vertragsbestätigung ausdrücklich angezeigt.
Soweit der Kunde nicht spätestens innert 5 Tagen schriftlich Widerspruch gegen die Vertragsbestätigung erhebt oder soweit der Kunde vor dem Ablauf der Frist von 5 Tagen die Leistungen der AZ Control ohne schriftlichen Vorbehalt nutzt, gilt der Inhalt der Vertragsbestätigung einschliesslich der vorliegenden AGB als vom Kunden genehmigt.
Im Allgemeinen
Für Umfang, Dauer und Ausführung der Leistungen ist die
Vertragsbestätigung massgebend.
Leistungen, die darin nicht enthalten sind, werden separat nach den üblichen Ansätzen verrechnet. Insbesondere wird sämtlicher Support separat verrechnet.
Der AZ Control steht das Urheberrecht bezüglich ihrer Offerten, Konzepte, Software und Softwarelösungen zu. Sie werden durch sämtliche in der Schweiz urheberrechtlich relevanten Gesetze geschützt.
Die AZ Control unterscheidet grundsätzlich zwischen den Lösungen «Web»
und «Local». Bei beiden Lösungen erwirbt der Kunde das Recht, die
Software bzw. die Leistungen von AZ Control im Rahmen der vertraglichen
Vereinbarungen zu nutzen. Der Kunde ist jedoch nicht berechtigt, Kopien
der Software an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen oder
weiterzuentwickeln. Es ist ihm zudem untersagt, von den übrigen
urheberrechtlich geschützten Werken der AZ Control Kopien anzufertigen,
diese in anderer Weise zu vervielfältigen oder zur Selbstherstellung zu
nutzen, resp. weiterzuentwickeln.
Die Rechte des Kunden sind ohne ausdrückliche Zustimmung der AZ Control
nicht übertragbar. Bei begründetem Verdacht hinsichtlich eines
Missbrauchs durch den Kunden ist die AZ Control berechtigt, den Zugriff
des Kunden ohne Einhaltung von Fristen und Formalitäten zu sperren. Die
Haftpflicht des Kunden ist ausdrücklich vorbehalten. Als Missbrauch gilt
beispielsweise:
Web
Der Kunde erwirbt mit der Lösung «Web» das zeitlich befristete Recht, die
Software der AZ Control über eine Cloud oder über einen Webbrowser im
vereinbarten Umfang zu nutzen und Daten im vereinbarten Umfang
abzuspeichern (nachfolgend Abonnement). Der Zugriff ist abhängig vom
Internetzugang des Kunden. Allfällige Betriebsunterbrüche seitens der AZ
Control werden frühzeitig mitgeteilt. Die Verfügbarkeit des Zugriffs
beträgt 99.5% im Jahresdurchschnitt.
Die AZ Control ihrerseits ist verpflichtet, Updates zu machen und die Daten mit einer Backup-Lösung zu sichern. Die Software der AZ Control, die Daten und die Backups werden auf externen Servern mit Standort Schweiz von Fremddienstleistern gehostet. Die Daten und die Backups werden dem Kunden während des Vertragsverhältnisses auf Verlangen zur Verfügung gestellt.
Die Verfügbarkeit der Daten und der Backups wird wie folgt gewährleistet: Die AZ Control haftet gegenüber dem Kunden nur insoweit, als im Falle eines Schadens durch Brand, Unwetter, höhere Gewalt oder sonstige Betriebs- und Verkehrsstörungen durch Streik, Behinderung durch behördliche Anordnungen usw. die AZ Control selbst Ansprüche gegen den Fremddienstleister hat. Die AZ Control ist berechtigt, allfällige Schadenersatzansprüche gegenüber dem Fremddienstleister mit befreiender Wirkung für AZ Control an den Kunden abzutreten. Eine darüberhinausgehende Haftung der AZ Control wird ausgeschlossen.
Das Abonnement läuft im Rahmen der vereinbarten Dauer und verlängert sich (ungekündigt) stillschweigend nach Ablauf um die vereinbarte Abonnementdauer. Es kann jedoch mittels ausdrücklicher Erklärung schriftlich unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf das Ende der Abonnementdauer gekündigt werden. Nach Beendigung der vertraglichen Zusammenarbeit hat der Kunde der AZ Control zu bestätigen, dass er die Daten nicht mehr benötigt. Danach, jedoch spätestens 1 Monat nach Beendigung der Zusammenarbeit, wird die AZ Control sämtliche Daten des Kunden auf den Servern löschen. Auf Verlangen werden ausgehändigte oder auf den Servern abgespeicherte Daten und Unterlagen, sofern keine offenen Forderungen seitens der AZ Control bestehen, nach Beendigung der Zusammenarbeit zurückgegeben. Der Kunde hat nach Beendigung der Zusammenarbeit keinen Anspruch auf die zur Verwendung/Nutzung der Daten geeignete Software. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten, im Rahmen seiner gesetzlichen Aufbewahrungspflicht, nach Beendigung der Zusammenarbeit, mittels separater Vereinbarung auf den Servern der AZ Control zu speichern.
Die AZ Control behandelt sämtliche Daten auf den Servern vertraulich und gibt diese nicht, ohne schriftliche Zustimmung des Kunden, weiter, verwertet oder verwendet sie. Auf Wunsch des Kunden kann eine separate Vertraulichkeitsvereinbarung unterzeichnet werden.
Local
Der Kunde erwirbt mit der Lösung «Local» das zeitlich unbefristete Recht,
die Software von AZ Control im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen auf
seinen lokalen Geräten zu nutzen. Software-Updates sind im Preis, gemäss
der Vertragsbestätigung, grundsätzlich nicht enthalten und werden separat
verrechnet.
Der Kunde erwirbt darüber hinaus keine Rechte an der Software von AZ Control und es liegt im rechtlichen Sinne ausdrücklich kein Kaufvertrag vor: Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Der Kunde ist berechtigt, pro Lizenz eine Kopie auf einem Computer zu installieren und diese zu nutzen und zu verwenden. Er darf Kopien zur Datensicherung erstellen.
Die Haftung der AZ Control für Betriebsstillstand, Datenverlust, Datenverfälschung und Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Gewährleistung
Zur Wahrung der Mängelrechte hat der Kunde die Software und die Updates
unmittelbar nach Erhalt des Zugriffes zu prüfen und allfällige Mängel
schriftlich und in nachvollziehbarer Form umgehend zu rügen.
Ein Mangel liegt vor, wenn die Software die in der Vertragsbestätigung angegebene Funktionen nicht erfüllt, falsche Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Software unmöglich oder unzumutbar ist.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit Erhalt, resp. Zugriff.
Bei Gewährleistungsansprüchen jeder Art ist die AZ Control berechtigt, innert angemessener Frist Programmfehler zu beheben oder Umgehungslösungen anzubieten. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt und/oder Schadenersatz berechtigt, wenn die AZ Control nicht innert angemessener Frist eine akzeptierbare Lösung zur Verfügung stellt.
Haftungsausschluss
Im Rahmen des gesetzlich Möglichen wird jegliche Haftung seitens der AZ
Control und ihrer Hilfspersonen für unmittelbaren oder mittelbaren Schaden
wegbedungen, soweit dem Kunden eine Haftung nicht ausdrücklich zugesichert
wird.
Preise
Massgebend sind die in der Vertragsbestätigung aufgeführten Preise.
Preise für Produkte jeglicher Art schliessen keinerlei Dienstleistungen, Spesen, Support, Kurse, usw. ein. Diese werden separat verrechnet.
Zahlungsbedingungen
Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Mit
Ablauf der Zahlungsfrist tritt ohne Mahnung automatisch der Verzug ein.
Der Verzugszins beträgt 5%.
Abonnementskosten
Die Abonnementskosten werden zu Beginn der vertraglich vereinbarten
Periode in Rechnung gestellt.
Die AZ Control ist jederzeit berechtigt, für zukünftige Leistungen Vorauszahlung zu verlangen. Erfährt die AZ Control nach Vertragsbestätigung von Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden als zweifelhaft erscheinen lassen, so ist sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Zahlungsverzug des Kunden berechtigt die AZ Control, jede weitere Leistungs- und Supportpflicht hinfällig werden zu lassen. Ein Verrechnungsrecht des Kunden ist bei allen Leistungen ausgeschlossen. Bei Annahmeverzug des Kunden wird der Gesamt- bzw. Restpreis sofort fällig.
Einwilligung des Kunden
Mit der Bestellung sowie mit dem Vertragsschluss erklärt sich der Kunde
damit einverstanden, dass seine Daten zum Zweck rationeller Abwicklung
elektronisch gespeichert und im zur erforderlichen Umfang bearbeitet
werden.
Vertraulichkeit
Die AZ Control und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur
Geheimhaltung aller Wahrnehmungen und Unterlagen, die zur geschäftlichen
Geheimsphäre gehören. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen,
die nachweislich öffentlich bekannt sind oder ohne Dazutun des
Informationsempfängers öffentlich bekannt werden. Offerten, Konzepte und
Softwarelösungen der AZ Control sind vertraulicher Natur und dürfen nur
jenen Personen zur Einsicht überlassen werden, welche für die Bearbeitung
zuständig sind. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht nach
Beendigung des Vertragsverhältnisses weiter.
Geltung
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrags
bleiben die restlichen Bestimmungen gültig. Für die unwirksame Bestimmung
gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht und
diesem möglichst nahekommt.
Abweichende Bestimmungen
Widersprechen die AGB den Bestimmungen der Vertragsbestätigung bzw. der
Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (EULA), gehen die Bestimmungen der
Vertragsbestätigung bzw. der (EULA) vor.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind unverbindlich, ausser die AZ Control hat die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich schriftlich und mit Unterschrift anerkannt.
Einseitige Vertragsänderungen durch die AZ Control
Die AZ Control ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern.
Die AZ Control ist überdies berechtigt, die in der Vertragsbestätigung angeführten Preise und Leistungen der Lösung Web per nächstem ordentlichen Kündigungstermin zu ändern.
Will der Kunde den Vertrag nicht zu den geänderten Bedingungen fortführen, ist er innert Frist von 14 Tagen per Inkrafttreten der Änderung zur ausserordentlichen Kündigung berechtigt (vgl. Ziff. III.2 vorstehend).
Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Auf das Rechtsverhältnis zwischen der AZ Control und dem Kunden ist
ausschliesslich Schweizerisches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand
befindet sich am Sitz der AZ Control.
Rorschach, Januar 2023
ectrl, ein Produkt der AZ Control AG ©
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