Allgemeine Geschäftsbedingungen
AZ Control AG

I. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten als Grundlage aller Vereinbarungen sowie jedes Geschäftsverkehrs zwischen der AZ Control AG (nachfolgend AZ Control) und den Nutzern ihrer Software und Leistungen (nachfolgend Kunden).

II. Vertragsschluss

  1. Individuelle Offerten
    Allfällige individuelle Offerten der AZ Control sind zeitlich befristet. Die Befristung ergibt sich aus den besonderen Angaben auf der individuellen Offerte.

    Die Angaben auf der Website von AZ Control stellen keine rechtsverbindlichen Offerten dar.

  2. Bestellung des Kunden
    Der Kunde kann gestützt auf eine individuelle Offerte oder gestützt auf die Angaben auf der Website der AZ Control die von ihm gewünschten Leistungen bei der AZ Control bestellen.

    Die AZ Control nimmt Bestellungen auf den üblichen Kommunikationskanälen entgegen, namentlich per Telefon, E-Mail, Webapplikation und Briefpost.

  3. Zustandekommen des Vertrags
    Zwischen der AZ Control und dem Kunden kommt ein Vertrag zustande, wenn die AZ Control gegenüber dem Kunden die Bestellung bestätigt (nachfolgend Vertragsbestätigung).

    Die AZ Control geht davon aus, dass der Kunde bereits mit der individuellen Offerte oder mit der Konsultation der Website von AZ Control von den vorliegenden AGB Kenntnis erhalten hat. Zusätzlich wird die Geltung der vorliegenden AGB für den Vertrag zwischen der AZ Control und dem Kunden in der Vertragsbestätigung ausdrücklich angezeigt.

    Soweit der Kunde nicht spätestens innert 5 Tagen schriftlich Widerspruch gegen die Vertragsbestätigung erhebt oder soweit der Kunde vor dem Ablauf der Frist von 5 Tagen die Leistungen der AZ Control ohne schriftlichen Vorbehalt nutzt, gilt der Inhalt der Vertragsbestätigung einschliesslich der vorliegenden AGB als vom Kunden genehmigt.

III. Leistungen der AZ Control

  1. Im Allgemeinen
    Für Umfang, Dauer und Ausführung der Leistungen ist die Vertragsbestätigung massgebend.

    Leistungen, die darin nicht enthalten sind, werden separat nach den üblichen Ansätzen verrechnet. Insbesondere wird sämtlicher Support separat verrechnet.

    Der AZ Control steht das Urheberrecht bezüglich ihrer Offerten, Konzepte, Software und Softwarelösungen zu. Sie werden durch sämtliche in der Schweiz urheberrechtlich relevanten Gesetze geschützt.

    Die AZ Control unterscheidet grundsätzlich zwischen den Lösungen «Web» und «Local». Bei beiden Lösungen erwirbt der Kunde das Recht, die Software bzw. die Leistungen von AZ Control im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen. Der Kunde ist jedoch nicht berechtigt, Kopien der Software an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen oder weiterzuentwickeln. Es ist ihm zudem untersagt, von den übrigen urheberrechtlich geschützten Werken der AZ Control Kopien anzufertigen, diese in anderer Weise zu vervielfältigen oder zur Selbstherstellung zu nutzen, resp. weiterzuentwickeln.
    Die Rechte des Kunden sind ohne ausdrückliche Zustimmung der AZ Control nicht übertragbar. Bei begründetem Verdacht hinsichtlich eines Missbrauchs durch den Kunden ist die AZ Control berechtigt, den Zugriff des Kunden ohne Einhaltung von Fristen und Formalitäten zu sperren. Die Haftpflicht des Kunden ist ausdrücklich vorbehalten. Als Missbrauch gilt beispielsweise:

    1. Verbreiten von Viren und/oder Malware, auch ohne Verschulden des Kunden.
    2. Abspeichern von Inhalten, deren Bereitstellung, Veröffentlichung und/oder Nutzung gegen geltendes Recht verstösst.
    3. Versuche, auf fremde Daten zuzugreifen und/oder fremde Daten zu löschen.
    4. Verletzung des Urheberrechts der AZ Control, insbesondere durch nicht zulässigen Nutzung der Software der AZ Control.
  2. Web
    Der Kunde erwirbt mit der Lösung «Web» das zeitlich befristete Recht, die Software der AZ Control über eine Cloud oder über einen Webbrowser im vereinbarten Umfang zu nutzen und Daten im vereinbarten Umfang abzuspeichern (nachfolgend Abonnement). Der Zugriff ist abhängig vom Internetzugang des Kunden. Allfällige Betriebsunterbrüche seitens der AZ Control werden frühzeitig mitgeteilt. Die Verfügbarkeit des Zugriffs beträgt 99.5% im Jahresdurchschnitt.

    Die AZ Control ihrerseits ist verpflichtet, Updates zu machen und die Daten mit einer Backup-Lösung zu sichern. Die Software der AZ Control, die Daten und die Backups werden auf externen Servern mit Standort Schweiz von Fremddienstleistern gehostet. Die Daten und die Backups werden dem Kunden während des Vertragsverhältnisses auf Verlangen zur Verfügung gestellt.

    Die Verfügbarkeit der Daten und der Backups wird wie folgt gewährleistet: Die AZ Control haftet gegenüber dem Kunden nur insoweit, als im Falle eines Schadens durch Brand, Unwetter, höhere Gewalt oder sonstige Betriebs- und Verkehrsstörungen durch Streik, Behinderung durch behördliche Anordnungen usw. die AZ Control selbst Ansprüche gegen den Fremddienstleister hat. Die AZ Control ist berechtigt, allfällige Schadenersatzansprüche gegenüber dem Fremddienstleister mit befreiender Wirkung für AZ Control an den Kunden abzutreten. Eine darüberhinausgehende Haftung der AZ Control wird ausgeschlossen.

    Das Abonnement läuft im Rahmen der vereinbarten Dauer und verlängert sich (ungekündigt) stillschweigend nach Ablauf um die vereinbarte Abonnementdauer. Es kann jedoch mittels ausdrücklicher Erklärung schriftlich unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf das Ende der Abonnementdauer gekündigt werden. Nach Beendigung der vertraglichen Zusammenarbeit hat der Kunde der AZ Control zu bestätigen, dass er die Daten nicht mehr benötigt. Danach, jedoch spätestens 1 Monat nach Beendigung der Zusammenarbeit, wird die AZ Control sämtliche Daten des Kunden auf den Servern löschen. Auf Verlangen werden ausgehändigte oder auf den Servern abgespeicherte Daten und Unterlagen, sofern keine offenen Forderungen seitens der AZ Control bestehen, nach Beendigung der Zusammenarbeit zurückgegeben. Der Kunde hat nach Beendigung der Zusammenarbeit keinen Anspruch auf die zur Verwendung/Nutzung der Daten geeignete Software. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten, im Rahmen seiner gesetzlichen Aufbewahrungspflicht, nach Beendigung der Zusammenarbeit, mittels separater Vereinbarung auf den Servern der AZ Control zu speichern.

    Die AZ Control behandelt sämtliche Daten auf den Servern vertraulich und gibt diese nicht, ohne schriftliche Zustimmung des Kunden, weiter, verwertet oder verwendet sie. Auf Wunsch des Kunden kann eine separate Vertraulichkeitsvereinbarung unterzeichnet werden.

  3. Local
    Der Kunde erwirbt mit der Lösung «Local» das zeitlich unbefristete Recht, die Software von AZ Control im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen auf seinen lokalen Geräten zu nutzen. Software-Updates sind im Preis, gemäss der Vertragsbestätigung, grundsätzlich nicht enthalten und werden separat verrechnet.

    Der Kunde erwirbt darüber hinaus keine Rechte an der Software von AZ Control und es liegt im rechtlichen Sinne ausdrücklich kein Kaufvertrag vor: Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Der Kunde ist berechtigt, pro Lizenz eine Kopie auf einem Computer zu installieren und diese zu nutzen und zu verwenden. Er darf Kopien zur Datensicherung erstellen.

    Die Haftung der AZ Control für Betriebsstillstand, Datenverlust, Datenverfälschung und Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

IV. Gewährleistung und Haftungsausschluss

  1. Gewährleistung
    Zur Wahrung der Mängelrechte hat der Kunde die Software und die Updates unmittelbar nach Erhalt des Zugriffes zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich und in nachvollziehbarer Form umgehend zu rügen.

    Ein Mangel liegt vor, wenn die Software die in der Vertragsbestätigung angegebene Funktionen nicht erfüllt, falsche Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Software unmöglich oder unzumutbar ist.

    Die Gewährleistungsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit Erhalt, resp. Zugriff.

    Bei Gewährleistungsansprüchen jeder Art ist die AZ Control berechtigt, innert angemessener Frist Programmfehler zu beheben oder Umgehungslösungen anzubieten. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt und/oder Schadenersatz berechtigt, wenn die AZ Control nicht innert angemessener Frist eine akzeptierbare Lösung zur Verfügung stellt.

  2. Haftungsausschluss
    Im Rahmen des gesetzlich Möglichen wird jegliche Haftung seitens der AZ Control und ihrer Hilfspersonen für unmittelbaren oder mittelbaren Schaden wegbedungen, soweit dem Kunden eine Haftung nicht ausdrücklich zugesichert wird.

V. Kosten

  1. Preise
    Massgebend sind die in der Vertragsbestätigung aufgeführten Preise.

    Preise für Produkte jeglicher Art schliessen keinerlei Dienstleistungen, Spesen, Support, Kurse, usw. ein. Diese werden separat verrechnet.

  2. Zahlungsbedingungen
    Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Mit Ablauf der Zahlungsfrist tritt ohne Mahnung automatisch der Verzug ein. Der Verzugszins beträgt 5%.

  3. Abonnementskosten
    Die Abonnementskosten werden zu Beginn der vertraglich vereinbarten Periode in Rechnung gestellt.

  4. Die AZ Control ist jederzeit berechtigt, für zukünftige Leistungen Vorauszahlung zu verlangen. Erfährt die AZ Control nach Vertragsbestätigung von Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden als zweifelhaft erscheinen lassen, so ist sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

    Zahlungsverzug des Kunden berechtigt die AZ Control, jede weitere Leistungs- und Supportpflicht hinfällig werden zu lassen. Ein Verrechnungsrecht des Kunden ist bei allen Leistungen ausgeschlossen. Bei Annahmeverzug des Kunden wird der Gesamt- bzw. Restpreis sofort fällig.

VI. Datenschutz

  1. Einwilligung des Kunden
    Mit der Bestellung sowie mit dem Vertragsschluss erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass seine Daten zum Zweck rationeller Abwicklung elektronisch gespeichert und im zur erforderlichen Umfang bearbeitet werden.

  2. Vertraulichkeit
    Die AZ Control und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung aller Wahrnehmungen und Unterlagen, die zur geschäftlichen Geheimsphäre gehören. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt sind oder ohne Dazutun des Informationsempfängers öffentlich bekannt werden. Offerten, Konzepte und Softwarelösungen der AZ Control sind vertraulicher Natur und dürfen nur jenen Personen zur Einsicht überlassen werden, welche für die Bearbeitung zuständig sind. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht nach Beendigung des Vertragsverhältnisses weiter.

VII. Schlussbestimmungen

  1. Geltung
    Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrags bleiben die restlichen Bestimmungen gültig. Für die unwirksame Bestimmung gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht und diesem möglichst nahekommt.

  2. Abweichende Bestimmungen
    Widersprechen die AGB den Bestimmungen der Vertragsbestätigung bzw. der Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (EULA), gehen die Bestimmungen der Vertragsbestätigung bzw. der (EULA) vor.

    Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind unverbindlich, ausser die AZ Control hat die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich schriftlich und mit Unterschrift anerkannt.

  3. Einseitige Vertragsänderungen durch die AZ Control
    Die AZ Control ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern.

    Die AZ Control ist überdies berechtigt, die in der Vertragsbestätigung angeführten Preise und Leistungen der Lösung Web per nächstem ordentlichen Kündigungstermin zu ändern.

    Will der Kunde den Vertrag nicht zu den geänderten Bedingungen fortführen, ist er innert Frist von 14 Tagen per Inkrafttreten der Änderung zur ausserordentlichen Kündigung berechtigt (vgl. Ziff. III.2 vorstehend).

  4. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
    Auf das Rechtsverhältnis zwischen der AZ Control und dem Kunden ist ausschliesslich Schweizerisches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand befindet sich am Sitz der AZ Control.

Rorschach, Januar 2023